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EU-Kommission will Grenzkontrollen wieder aufheben

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Grenzkontrollen in der EU
Grenzkontrollen in der EU
Die EU-Kommission hat Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen zu einer schrittweisen Aufhebung der temporären Grenzkontrollen in den nächsten sechs Monaten aufgefordert. In ihrer Empfehlung schlägt die Kommission vor, auf alternative Maßnahmen wie verhältnismäßige Polizeikontrollen in Grenzgebieten und entlang der Hauptverkehrsrouten zurückzugreifen.

Wenngleich sich die Lage insgesamt weiter stabilisiert, hält sich nach wie vor eine große Zahl irregulärer Migranten und Asylbewerber in Griechenland auf.

Daher schlug die Kommission dem Rat vor, die Kontrollen – als Vorsorgemaßnahme und bis alternative Maßnahmen getroffen wurden – ein letztes Mal zu verlängern, bevor sie in sechs Monaten aufgehoben werden müssen.

Belgisch-französische Grenze auf der Autobahn A7 bei Valenciennes (Foto: © Raimond Spekking, CC BY-SA 4.0, Wikimedia Commons)
Belgisch-französische Grenze auf der Autobahn A7 bei Valenciennes (Foto: Raimond Spekking, Wikimedia Commons)
Genau wie in den vorangegangenen Zeiträumen sollten diese Grenzkontrollen nur gezielt, in beschränktem Umfang und nur als letztes Mittel durchgeführt werden.

Gleichzeitig forderte die Kommission die Mitgliedstaaten auf, zunehmend auf alternative Maßnahmen wie verhältnismäßige Polizeikontrollen in Grenzgebieten und entlang der Hauptverkehrsrouten zurückzugreifen, mit denen dasselbe Maß an Sicherheit erreicht werden kann.

Zu diesem Zweck hat die Kommission ferner eine Empfehlung zu verhältnismäßigen Polizeikontrollen und zur polizeilichen Zusammenarbeit im Schengen-Raum vorgelegt.