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Reisehinweise für die Türkei wurden verschärft!

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Die deutsche Regierung hat nach Festnahme von EU-Staatsbürgern die Reisehinweise für die Türkei verschärft (Grafik: Darwinek, Wiki Commons)
Die deutsche Regierung hat nach Festnahme von EU-Staatsbürgern die Reisehinweise für die Türkei verschärft (Grafik: Darwinek, Wiki Commons)

Die innenpolitische Lage in der Türkei eskaliert. Noch immer werden politische Gegner der Regierungspartei AKP verfolgt. Jetzt wurden in der Türkei auch mehrere Deutsche verhaftet. Die Regierung in Berlin empfiehlt allen, die privat oder beruflich in die Türkei reisen, zu erhöhter Vorsicht!

Die Türkei hat in mehreren Fällen sogar teilweise den konsularischen Zugang entgegen völkerrechtlichen Verpflichtungen verweigert. Deshalb rät das Auswärtige Amt allen Reisenden, Personen, sich auch bei kurzzeitigen Aufenthalten in die Listen für Deutsche im Ausland bei Konsulaten und der Botschaft einzutragen.

Der Grund für die Verschärfung der Reisehinweise für die Türkei: Die Auslandsvertretungen werden bei Festnahmen deutscher und anderer Staatsangehöriger aus der EU nicht immer rechtzeitig unterrichtet, der Zugang für die konsularische Betreuung wird nicht in allen Fällen gewährt.

Seit Anfang 2017 wurde wiederholt deutschen Staatsangehörigen an den Flughäfen in der Türkei die Einreise ohne Angabe genauer Gründe verweigert. Die betroffenen Personen mussten nach einer Wartezeit in Gewahrsam von mehreren Stunden ihre Rückreise nach Deutschland antreten.

Türkische Behörden überprüfen Mobiltelefone von Reisenden

Auch bei der Einreise österreichischer Staatsbürger ist es vereinzelt zu vorübergehenden Festnahmen und Anhaltungen sowie zu unbegründeten Zurückweisungen gekommen. Betroffene Personen mussten – nach einer Wartezeit in Gewahrsam von mehreren Stunden – ihre Rückreise nach Österreich antreten. In manchen Fällen kam es sogar zur Überprüfung von Mobiltelefonen durch die türkischen Behörden.

Bei Personen, gegen die die türkischen Behörden strafrechtlich vorgehen, kann eine Ausreisesperre verhängt werden.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass ungeachtet des gesetzlichen Anspruchs der deutschen oder österreichischen Staatsbürger auf konsularischen Rat und Beistand, konsularischer Schutz gegenüber hoheitlichen Maßnahmen der türkischen Regierung und ihrer Behörden nicht in jedem Fall gewährt werden kann, wenn der oder die Betroffene auch die türkische Staatsangehörigkeit besitzt.

Nach dem gewaltsamen Putschversuch am 15.07.2016 hat die türkische Regierung in allen 81 Provinzen der Türkei den Notstand nach Art. 119 und 120 der türkischen Verfassung und des Notstand-Gesetzes von 1983 ausgerufen. Dieser wurde erneut verlängert und gilt zumindest bis zum 19. Oktober 2017 fort.

Für den Tourismus in der Türkei sind bekannt gewordenen Festnahmen von EU-Staatsbürgern eine schlechte Werbung. Viele Reisende überlegen nun, ein anderes und vor allem sicheres Urlaubsziel zu buchen – in Ländern, wo Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte beachtet werden.

Die Reisen für die Urlauber finden wie gebucht statt. Es gelten die regulären Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und damit die Storno- und Umbuchungsgebühren. Die Reiseveranstalter richten sich nach den Einschätzungen und Empfehlungen des Auswärtigen Amtes und haben die Entwicklung ständig und damit rund um die Uhr im Blick.

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