Start Airlines Flugverbot in EU für 120 unsichere Fluglinien

Flugverbot in EU für 120 unsichere Fluglinien

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Wegen gravierender Sicherheitsmängel sind 120 Airlines mit einem Lande- und Startverbot beleg (Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/butti_s-3409346/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=3699300">butti_s</a> auf <a href="https://pixabay.com/de/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=3699300">Pixabay</a>)
Wegen Sicherheitsmängel sind 120 Airlines mit einem Lande- und Startverbot belegt (Foto: butti_s auf Pixabay)

Die Europäische Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nutzen unterschiedlichste Informationsquellen bei der Bewertung, inwieweit die internationalen Sicherheitsstandards eingehalten werden.

Zu diesen Quellen gehören die Berichte der ICAO, FAA, EASA, SAFA und TCO sowie die Informationen, die von einzelnen Mitgliedstaaten und der Kommission selbst erfasst werden. Grundlage dieser Bewertung sind die internationalen Sicherheitsstandards – und nicht die Sicherheitsstandards der EU, die mitunter strenger sind – sowie die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) herausgegeben Richtlinien.

Die Vorschriften, auf deren Grundlage die Liste erstellt wird, gelten für alle Luftfahrtunternehmen, unabhängig davon, ob sie in der EU oder in Drittländern eingetragen sind. Die Vorschriften gelten nur für den gewerblichen Luftverkehr, das heißt für die Beförderung von Passagieren und Luftfracht gegen Entgelt. Sie gelten aber nicht für private und nichtgewerbliche Flüge.

Wann und wie wird ein Flugverbot aufgehoben?

Ist ein Luftfahrtunternehmen der Auffassung, dass es die einschlägigen Sicherheitsstandards einhält und damit von der Liste gestrichen werden sollte, kann es bei der Kommission oder einem Mitgliedstaat dies entweder direkt oder über seine Flugsicherheitsbehörde beantragen.

Damit eine Betriebsuntersagung aufgehoben wird, müssen der EU ausreichende Belege dafür vorgelegt werden, dass die Fluggesellschaft und ihre Aufsichtsbehörde in der Lage sind, die internationalen Sicherheitsstandards auf einem ausreichenden Niveau umzusetzen.

Der Flugsicherheitsausschuss wird dann die von der Fluggesellschaft bzw. ihrer Aufsichtsbehörde zur Untermauerung des Antrags vorgelegten Belege prüfen und der Kommission seine Stellungnahme vorlegen.

So hat ein Luftfahrtunternehmen, das auf der Flugsicherheitsliste geführt wird, weil seine Sicherheitsaufsichtsbehörde die ICAO-Richtlinien nur unzureichend umsetzt, nachzuweisen, inwieweit die festgestellten erheblichen Verstöße bereits behoben wurden, bevor dieses Luftfahrtunternehmen von der Liste gestrichen werden kann.

In der Praxis bedeutet das, dass das Luftfahrtunternehmen und sein Staat verpflichtet sind, die Informationen schriftlich vorzulegen, an den Sitzungen mit der Kommission und den Mitgliedstaaten teilzunehmen, mitunter Sicherheitsbewertungen vor Ort unter Leitung der Kommission zuzulassen und sich zu Anhörungen vor dem Flugsicherheitsausschuss einzufinden.

Wann landet eine Airline auf die Flugverbotsliste?

Das Verfahren ist dasselbe wie bei der Aktualisierung der Liste. Erhalten die Kommission oder ein Mitgliedstaat Belege dafür, dass bei einer Fluggesellschaft oder ihrer Aufsichtsbehörde an einem beliebigen Ort in der Welt ernste Sicherheitsmängel vorliegen, wird die Liste aktualisiert, indem diese Fluggesellschaft oder alle Fluggesellschaften eines Landes aufgenommen werden.

Solange gegen das Luftfahrtunternehmen ein vollständiges Flugverbot gilt, darf es mit seinen Luftfahrzeugen und seinem Personal in der EU nicht mehr fliegen. Ebenso kann ein Luftfahrtunternehmen, das einem Teilverbot unterliegt, nur die in der Verordnung festgelegten Luftfahrzeuge einsetzen und sein Netz nicht ausweiten. Die Fluggesellschaft wird in Anhang B der Verordnung aufgenommen, der damit aktualisiert wird.

Auch können einem Flugverbot unterliegende Luftfahrtunternehmen Luftfahrzeuge und Personal anderer, nicht auf der Liste stehender Fluggesellschaften im Rahmen so genannter „Wet-Lease-Vereinbarungen“ nutzen. So können Fluggäste und Fracht weiterhin befördert werden, aber nur mit Fluggesellschaften, die die Sicherheitsvorschriften vollständig erfüllen.

Zudem fallen Luftfahrzeuge, die z. B. Staats- und Regierungschefs befördern, nicht unter die Sicherheitsanforderungen der ICAO. Solche Luftfahrzeuge gelten als „ Staatsluftfahrzeuge“. Sie können in die EU fliegen, auch wenn ihnen gewerbliche Flüge in die EU untersagt sind. Für solche Flüge muss jedoch eine besondere Genehmigung von allen Mitgliedstaaten, die überflogen werden, sowie vom Zielmitgliedstaat eingeholt werden.

Schließlich dürfen die mit einem Flugverbot belegten Luftfahrtunternehmen weder in den Luftraum eines Mitgliedstaats einfliegen, noch dessen Hoheitsgebiet überfliegen, solange sie einer vollständigen oder teilweisen Betriebsuntersagung unterliegen.


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